Sitzung des Personal- und Koordinierungsausschusses am 08.12.2021

21.12.2021

Am 08.12.2021 fand im Feuerwehrgerätehaus der Ortswehr Lockstedter Lager eine Sitzung des Personal- und Koordinierungsausschusses statt. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Dieter Thara (BfH) wurde die Tagesordnung wie folgt abgehandelt:

TOP 1 - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und aufgrund der Anwesenheit aller Ausschussmitglieder die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2 - Anträge zur Tagesordnung
Gegen die Tagesordnung wurden keine Einwände erhoben. Dringlichkeitsanträge lagen ebenfalls nicht vor. Einstimmig wurde beschlossen, den TOP 12 „Ehrung von Vereinen, bürgerlichen Vereinigungen, Organisationen und Personen für besondere Leistungen“ nichtöffentlich und alle anderen Punkte öffentlich zu beraten.

TOP 3 - Einwohnerfragestunde Teil 1
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 4 - Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen das Protokoll PKA/003/2021 vom 08.09.2021
Es wurden keine Einwendungen erhoben.

TOP 5 - Mitteilungen des Vorsitzenden/des Bürgermeisters
Der Vorsitzende teilte in seiner Funktion als stellvertretender Bürgermeister Folgendes mit:
a) Am 21.12.2021 und 11.01.2022 finden offene Impftermine im Rathaus statt.
b) Zu der Seniorenbeiratswahl können bis zum 06.01.2022 Wahlvorschläge eingereicht werden. Der Wahlzeitraum (Briefwahl) erstreckt sich vom 15.02.2022 bis zum 28.02.2022. Die Bekanntgabe des Wahlergebnisses erfolgt voraussichtlich am 01.03.2022.
c) Das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume hat für den Umbau/die Erweiterung des Gebäudes an der Lohmühle Fördermittel in Höhe von 55 % der förderfähigen Kosten - höchsten aber 100.000,00 € - bewilligt. Voraussetzung ist, dass die Maßnahme bis zum 31.12.2022 abgeschlossen ist.

TOP 6 - Anfragen der Ausschussmitglieder
Ausschussmitglied Thomas Thiessen (IHB) fragte nach, warum in diesem Jahr keine Krippe und kein Tannenbaum auf dem Marktplatz stehen. Der Grund hierfür war keinem der Anwesenden bekannt.

TOP 7 - Haushalt für das Haushaltsjahr 2022 (Budgetberatungen)
Nach einer kurzen Diskussion über die Einzelbudgets und den Stellenplan wurde einstimmig beschlossen, bei der HHSt. 0000.6550 „Sachverständigenkosten“ 5.000,00 € und der HHSt. 7910.7170 „Existenzgründerzuschuss“ ebenfalls 5.000,00 € einzuplanen. Gleichzeitig ist die Haushaltsstelle „Existenzgründerzuschuss“ in „Wirtschaftsförderung“ umzubenennen.

TOP 8 - Räumlichkeiten für die Durchführung von Wahlen
Da einige der bisherigen Wahllokale aufgrund der Raumanordnung ungeeignet erscheinen, musste nach Alternativen gesucht werden. Nach einer längeren Diskussion herrschte Einigkeit im Ausschuss, die Verwaltung zu beauftragen zu prüfen, ob die Grundschule mit den vier Flügeln und dem HSU-Raum für die Durchführung von Wahlen geeignet ist. Vorstellbar ist für den Ausschuss auch die Durchführung von Wahlen insgesamt im Schulzentrum.

TOP 9 - Satzung (Nachtrag 11) zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenlockstedt
Aufgrund mehrerer Hinweise der Kommunalaufsichtsbehörde wurde die Hauptsatzung den neuesten rechtlichen Gegebenheiten angepasst. Weiterhin wurde der Bürgermeister ermächtigt, Einstellungen von Beschäftigten bis zur Entgeltgruppe 4 TVöD eigenständig vornehmen zu dürfen.

TOP 10 - Verschiedenes
Aus der Mitte des Ausschusses wurde die Verwaltung gebeten, möglichst kurzfristig eine Ausarbeitung zu den Themen Dringlichkeit, Befangenheit und Öffentlichkeit/Nichtöffentlichkeit vorzulegen.

TOP 11 - Einwohnerfragestunde Teil 2
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 12 - Ehrung von Vereinen, bürgerlichen Vereinigungen, Organisationen und Personen für besondere Leistungen
Dieser Tagesordnungspunkt wurde nichtöffentlich behandelt. Insofern darf hierüber nicht berichtet werden.